Klarstellung zum deutschen Markenschutzgesetz in Mods!

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Das Team der Transport-Fever Community


  • Hallo liebe Community,


    Ich sehe hier im Forum immer wieder Unstimmigkeiten beim Thema "Markenschutz".
    Immer wieder tauscht die Frage auf: Darf ich echte Logos in meinen Mods verwenden?


    Daraus ergeben sich dann 2 Parteien die jeweils strikt ihre Meinung dazu vertreten ohne sich dabei aber wirklich sicher zu sein ....


    Leider wurde diese Frage seitens der Admins nie beantwortet und deswegen nehme ich mich jetzt dieser Aufgabe an:



    Die Rechtslage:


    Die Verwendung Geschützter Markennamen oder patentierter Objekte ist in Deutschland nur für den GEWERBLICHEN Gebrauch untersagt, solange ich keine ausdrücklicher Erlaubnis des Eigentümers habe.


    Da es sich hier aber um einen NICHT KOMMERZIELLEN Austausch Privater Dienstleistungen handelt, greift der Markenschutz NICHT!


    Ich dürft also mit euren Mods machen was ihr wollt, solange ihr damit kein Geld verdient.
    (Verlangt ihr nur einen einzigen Cent, brecht ihr den Markenschutz)


    Das Betrifft sowohl Logos als auch die Produkte selbst.


    Da ich weiß, dass hier einige sehr stark darauf beruhen dass die Verwendung von geschützten Marken in Mods prinzipiell illegal sei, und somit 90% alle Mods weltweit gegen das Gesetzt verstoßen würden, habe ich noch einen Auszug aus dem Deutschen Gesetzbuch.
    Dabei handelt es sich um den §14 des Markenschutzgesetztes:



    § 14 Ausschließliches Recht des Inhabers einer Marke, Unterlassungsanspruch, Schadensersatzanspruch


    Für denn Fall dass jemand die Echtheit des Auszuges anzweifeln sollte, hinterlasse ich hier noch den Link zu besagtem Auszug von der der staatlichen Website des
    "Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz"

    http://www.gesetze-im-internet.de/markeng/__14.html



    Ich hoffe damit wäre die Sache für ein und allemal geklärt und alle Modder können weiter beruhigt und mit gutem Gewissen an ihren Werken arbeiten, ohne Angst vor rechtlichen Konsequenzen haben zu müssen. Denn diese Unsicherheit hat die Modentwicklung auf dieser Seite teilweise stark gehindert.


    Auf ein gutes Gelingen! :thumbup:

  • Hallo Mogo-Flojo.


    Sehr nette Ausführung des ganzen. Aber ein wichtigen Bestandteil hast du Vergessen zu erwähnen: Sollte sich der Inhaber der Marke melden und um Entfernung der Logos bitten so ist dem Folge zu leisten. Anderenfalls kann der Markeninhaber dieses Recht per richterlichen Beschluss erwirken lassen. Das wäre dann teuer ;)


    Aber solange kein Geld damit verdient wird sondern nur kostenfrei Werbung für den jeweiligen Konzern gemacht wird sollte sich keiner melden ;)

  • Das eine ist der Markenschutz, das andere ist der Urheberrechtsschutz. Du hast hier nur den Markenschutz zitiert und der regelt die rechtliche Seite im gewerblichen Bereich. Für Logos greift aber auch der Urheberrechtsschutz und der kann dir dann Probleme bereiten wenn du ein Logo verwendest.

  • Ja, wie's aussieht, ist die Diskussion doch noch nicht beendet...


    Dir, Mojo-Flojo, vielen Dank für den aufschlussreichen Artikel!


    EDIT: Allerdings steht im §1 des Urheberrechtsschutzgesetzes das Folgende:


    § 1 Allgemeines
    Die Urheber von Werken der Literatur, Wissenschaft und Kunst genießen für ihre Werke Schutz nach Maßgabe dieses Gesetzes


    Das hört sich nicht an, als würde das auf Firmenlogos Anwendung finden, oder sind diese als Kunstwerke anzusehen? Wenn, dann liegt das Recht doch aber auch eher bei der Person, die das Logo erstellt hat, und nicht bei der Firma...


    http://www.gesetze-im-internet.de/urhg/

    2 Mal editiert, zuletzt von Ippan ()

  • Genau, z. B. eine Werbeagentur, die ein Markenlogo entworfen hat.


    Aber auch da gilt, wie ich glaube, dass die bestenfalls die Entfernung verlangen können und für einen Schadenersatz ein wirtschaftlicher Schaden nachgewiesen werden müsste.


    Als verwandtes Beispiel: Fussballvereine und ihre Vermarktungsorganisationen, wie die DFL, sind ja sehr darauf bedacht, alles zu Geld zu machen, was nur geht.
    Darum verkaufen die ja auch ihre Rechte z. B. an EA, die dann Originalnamen, Logos und Spieler verwenden dürfen. Trotzdem gibt es eine Moddingszene, die viel weitergehende Datensätze z. B. für EA's Fussballmanager anbietet und das seit Jahren, ohne das es unterbunden wurde.

  • oh je...



    Um es mal auf den Punkt zu bringen. Es geht jetzt hier nicht um irgendwelche Gestzestexte.
    Ich stell mal die Sachlage klar.
    Wieviele Mods, Bilder mit den Mods, u.a im Simulatorbereich gibt es mit Orginal Markenlogos?
    Sehr sehr viele auf sehr sehr vielen Webseiten.
    Ich frag mich nur, wenn es ja angeblich so schlimm rechtsverletzend ist, warum bisher sich Niemand (Anwälte, Firmen) bei den Webseiten gemeldet haben.


    Zum anderen.
    Wenn eine Sofwareschmiede wie Urban oder andere, ein Spiel mit Fahrzeugen wo das Orginallogo vorhanden sein soll, macht. Müssen sie bei der Firma, für eine Lizenz der Logos, Geld bezahlen. Weil das Spiel Geld kostet.
    Im umkerschluß, da wir Modder kein Geld für die Mods nehmen wird auch keine Lizenz gebraucht.


    Ob die Gesetztexte da nun zustimmen oder nicht. Es ist so wie es ist. Man kann ohne bedenken die Logos ins Mods benutzen.

  • Zitat von 'power_74_de


    Ich frag mich nur, wenn es ja angeblich so schlimm rechtsverletzend ist, warum bisher sich Niemand (Anwälte, Firmen) bei den Webseiten gemeldet haben.


    Weil niemand auf kostenlose Werbung verzichtet :thumbsup:

  • Mojo-Flojo:
    Vielen Dank für Deine Mühe!


    power_74_de:
    Hör doch bitte endlich auf mit Deinem immer dem selben naiven ge.... - es geht eben NUR um die Gesetzestexte!


    Zur Sachlage möchte ich noch eines anmerken, was ich für wichtig halte:
    Sobald auf einem Forum, einer Website mit Screenshots, einem Videokanal Werbung geschaltet ist, wird die Sache zweischneidig!


    In jedem Falle aber dann, wenn ich z.B. auf meinen YouTube-Mitschnitt selbst Werbung lege - nämlich genau dann habe ich Gewinnerzielungsabsicht. Ob es nur 10tel-Cent sind spielt da grundsätzlich erst einmal keine Rolle.


    Aber jedem das Seine.


    Für die Ersteller der Mods heißt das für mich, sie müssen darauf achten WO ihre Mods zum Download veröffentlicht sind. Und wenn sie davon Kenntnis erhalten, dass sie auf einer "gewerblichen" Seite gelandet sind, sich dann auch darum bemühen, dass sie dort wieder gelöscht werden - wie man das auch immer anstellen soll ...


    Gruß :)


    edit: Tippfehlerchen

    Einmal editiert, zuletzt von nuex ()

  • Ich kann nur zu meinem eigenen Verhalten etwas sagen - es ist immer eine Sache die man mit sich ausmachen muss. Zu 90% verfahre ich nach dem Credo "Auf den guten Menschenverstand hören" und dieser hat (mich) noch nie im Stich gelassen.


    Wenn ich Modde, Videos erstelle, 3D-Grafiken entwerfe, Zeichne, Musik mache... usw. und ich möchte darin Dinge nutzen die jemand anderes gemacht hat... z.B. einfach weil ich die Originalität bewahren will - dann FRAGE ich denjenigen.


    Wenn ich also auf die Idee komme hier einen Deutsche-Bahn-Mod zu machen... und ich will das Logo einsetzen, dann setze ich den Markeninhaber einfach darüber in Kenntnis. Ich betone das sich um ein nicht kommerzielles Privatprojekt handelt und die Marke nur im besten Sinne verwendet wird. Bisher hatte ich noch nie eine negative Antwort. Ich darf z.B. Musik von gewissen Deutschen Künstlern verwenden, Grafiken eines amerikanischen Designers, 3D-Möbel eines großen Möbelhauses und vieles mehr. Bei alldem habe ich mir einfach die Erlaubnis eingeholt.


    Ansonsten gitl: Gesetz gut kennen und mit gesundem Menschenverstand an die Sachen herangehen. Letztlich ist es auch eine Frage ob man "Schadet" oder nicht. Wobei auch positive Werbung in einzelfällen Schaden kann. (Z.B. Schadensmodelle bei Autorennspielen)


    Der Post von "Mojo-Flojo" beleuchtet sehr gut die eine Seite der Medaille... die zweite Seite (Urheberrecht) sollte vieleicht nochmal jemand (anderes) ebenso beleuchten. Mit beidem Zusammen und den gesunden Menschenverstand sollte es für jeden Möglich sein "SEINE EIGENE" Lösung aus dem ganzen zu ziehen. Die einen werden Modden und Repainten ohne sich dann gedanken zu machen, die anderen werden es womöglich lieber sein lassen, weil sie eienem Rechtsstreit kein Futter bieten wollen, andere werden Logos und Namen leicht verändern , und andere Fragen beim Urheber einfach nach...


    P.S. Im Falle des Logos der "Deutschen Bahn" sagt Wikipedia z.B. das, das Logo Gemeinfrei ist:

    Zitat

    (Wikipedia: http://de.wikipedia.org/wiki/Datei:DB-Konzern_Logo.svg vom 13.09.2014) "Dieses Bild oder darin enthaltener Text besteht nur aus einfachen geometrischen Formen und Text. Sie erreichen keine Schöpfungshöhe (spezifischere Beschreibung auf Englisch), die für urheberrechtlichen Schutz nötig ist, und sind daher gemeinfrei. ..."

    Damit - so es denn stimmt - kann man sich dann auf Markenrechtliche oder andere Beschränkungen konzentrieren. Nur mal so als Beispiel.

  • Das Markenrecht bezieht sich nur auf die Marke,zB "DB", während aber die Modelle selbst unter dem Urheberschutz stehen können bzw evtl ein Geschmacksmuster angemeldet ist.


    Nur weil das Markenrecht Benutzung ohne gewerbliche Zwecke nicht ausdrücklich verbietet sollte man hier nicht die riesen Moddingparty feiern ;)
    Trotzdem wissen wir ja alle, dass so für wie nie etwas gegen gemoddete Fahrzeuge unternommen wird. Aber sollte ein modder poste bekommen ist es immer erst ein mal besser den Anfragen des Rechteinhabers nachzukommen. Sicherheit kann man sich dann unter Zuhilfenahme eines Anwalts immer noch schaffen.

  • OMG was habe ich da nur gesagt?


    Erstmal:
    ICH WILL hier keinem was schlechtes!! Im Gegenteil ich habe vor ca. 4 Jahren eine sehr sehr schlechte Erfahrung machen müssen die mir sehr viel Ärger bereitet hat wegen Langeweile eines Users und Neid, in meinem altem Forum, das Ende war eine Hausdurchsuchung bei mir und eine Verurteilung des Übeltäters.


    Daher bin ich nun immer bemüht Leute zu warnen wenn es brenzlig werden könnte.


    Es ist immer lustig zu lesen in sehr sehr vielen Foren Sätze wie: Andere machen es auch daher ist es erlaubt. oder AGB gelten in Deutschland Grundsätzlich nicht.


    Also nochmal nur weil bisher nie was passiert ist wird eine Sache nicht legal und wenn Urban Logos etc. drin hat könnt ihr euch sicher sein das sie eine Genehmigung dafür haben.


    Wie oben schon geschrieben gibt es Markenschutz und es gibt aber auch Geistiges Eigentum. Im normalem Fall ist jedes Markenlogo auch Geistigen Eigentum, beides unterliegt zum Teil unterschiedlichen Rechten und Pflichten.


    Ich verstehe nicht warum man sich nicht die Mühe macht und kurz mit den Firmen Kontakt aufnimmt? Ist das echt so schwer? Es kann jemanden vor großen Schaden bewahren und mehr wie, ja oder nein, kann keine Firma sagen.


    Ich zitiere mal die Nutzungsbedingungen der DB für Webseiten die man ja ganz einfach einsehen kann!!


    Zitat

    Geistiges Eigentum
    Alle Urheber-, insbesondere Datenbank-, Marken-, Geschmacksmuster- und andere Rechte zum Schutze geistigen Eigentums (ebenso die Anordnung und die Darstellung der Webseite) liegen bei der DB Vertrieb GmbH oder ihren Lizenzgebern. Ohne die vorherige schriftliche Zustimmung dürfen Sie die Inhalte der Webseite oder der zugrunde liegende Software-Code weder ganz oder teilweise vervielfältigen, bearbeiten, verbreiten, öffentlich wiedergegeben noch in sonstiger Form nutzen.


    Tja und was lesen wir da? Geistiges Eigentum: Alle Urheber-, insbesondere Datenbank-, Marken-, Geschmacksmuster- und andere Rechte zum Schutze geistigen Eigentums (ebenso die Anordnung und die Darstellung der Webseite) liegen bei der DB Vertrieb GmbH oder ihren Lizenzgebern.
    Gut das da ist nun extra auf Webseiten zugeschnitten, aber wer etwas Grips hat kann sich denken das dieser Text auf alles andere auch gilt nur eben entsprechend angepasst.


    Wie ich schon mal sagte nur weil andere etwas auch machen ist es nicht automatisch legal.


    Also nochmal die Frage was hindert euch bei den Firmen kurz nachzufragen? Siehe @TrainFeverSteeK um auf der sicheren Seite zu sein?


    mfg

  • Hallo Mogo-Flojo.


    Sehr nette Ausführung des ganzen. Aber ein wichtigen Bestandteil hast du Vergessen zu erwähnen: Sollte sich der Inhaber der Marke melden und um Entfernung der Logos bitten so ist dem Folge zu leisten. Anderenfalls kann der Markeninhaber dieses Recht per richterlichen Beschluss erwirken lassen. Das wäre dann teuer ;)


    Aber solange kein Geld damit verdient wird sondern nur kostenfrei Werbung für den jeweiligen Konzern gemacht wird sollte sich keiner melden ;)


    Er bittet aber meistens mit ner Abmahnung die dann schonmal erstmal Geld kostet :)

  • Hallo Fantomas.
    In Urheber- und Markenschutzrechtlichen Sachen wird meist eine Unterlassung gefordert unter Androhung eines "Ordnungsgeldes". Diese Unterlassung kostet Dich keinen Cent.


    Ich habe einst etwas mit einem Logo erstellt. Es war ein zusammen geschnittener Screen eines Spiels mit Logo des Publishers, des Entwicklers und des Spiels. Der Publisher meldete sich einige Monate später bei mir. Er forderte mich auf die Bilder zu entfernen. Sollte ich dem nicht nachkommen sollte ich 250.000 € zahlen. Ich habe die Grafiken entfernt und nie wieder etwas davon gehört.


    Gruß
    JT


    P.S.: In Sachen Nutzung von Logos in Mods der Firma "BOGESTRA" kann ich mich ja schon mal schlau machen ;)

  • Jtgarrett:
    Da hattest Du aber Glück, dass sich der Publisher selbst gemeldet hatte.


    Üblich kenne ich Post von einem beauftragten Rechtsanwalt - und der will dann seine "Bearbeitungsgebühren" - die richten sich i.d.R. nach dem (möglichen) Streitwert - und der wird oft nach "Mondphase" festgelegt ...


    Gruß :)

  • Oha, was für eine Winkeladvokaten-Diskussion. :/
    Beim bloßen lesen kann man schon die Lust am "modden" verlieren.


    Aber mal im ernst.
    Bei der Ganzen Geschichte sollte man einige entscheidende Dinge nicht vergessen:
    1. Ja, es KANN unter Umständen "Ärger" seitens Urheberrecht-Inhaber geben.
    2. Im Regelfall, dulden Firmen aber die Nutzung Ihres geschützten Materials. (Insbesondere Marken und Logos)
    3. Selbst wenn mal irgendein Sesselfurzer in den oberen Etagen sich an einer Modifikation zum Spiel XY stören sollte, so hat man meist nicht mehr zu erwarten als die hier häufig erwähnte Unterlassung bzw. schriftliche Abmahnung.
    4. Ausnahmen gibt es IMMER, und sollte nicht gleich Panik auslösen!
    5. Modifizierungen für Spiele haben einen festen Platz in der Datenwelt etabliert, und wenn es so "panisch Schlimm" wäre, würde sich kaum eine Modding-Community halten, und Anwälte ernsthaft ins schwitzen kommen.
    6. Wie ebenfalls schon erwähnt... wer auf der sicheren Seite sein will, bittet bei allen Urhebern um eine schriftliche Erlaubnis, die in der Tat im Regelfall auch gewährt wird.


    Ich persönlich "modde" schon seit weit über 10 Jahren für Spiele, und hatte bisher (toi toi toi) nie Ärger gehabt.
    Arschlochkinder, die meinen jemanden "anscheißen" zu müssen, gibt es natürlich immer.
    Dafür halte ich um so mehr vom Modder-Ehren-Kodex, das sich da niemand ungefragt etwas weg klaut, oder als seins ausgibt.


    Also lasst Euch BITTE BITTE durch solche Diskussion nicht den Spass an einem HOBBY nehmen. ;)

    Ich bin nur dafür verantwortlich was ich schreibe, nicht was andere verstehen "wollen"!


    System: Windows 7 Ultimate 64bit ; AMD Phenom II X4 965 @ 3,4 GHz ; 8 GB DDR3 Ram ; GeForce GTX 660 @ 3 GB GDDR5 Ram (Treiber: 431.36)

  • Jey_Bee:


    Das will doch auch niemand!


    Ich reagiere bei dem Thema lediglich auf Reaktionen der Art:
    - och, die plödän Gesätze ... interessiert mich nich ...
    - alles erlaubt ... Internet ist Freigut
    - ... da passiert nix!


    Wer aufgeklärt ist kann selbstbestimmt handel! Um mehr geht es mir nicht.


    Gruß :)

  • Jtgarrett:
    Da hattest Du aber Glück, dass sich der Publisher selbst gemeldet hatte.


    Üblich kenne ich Post von einem beauftragten Rechtsanwalt - und der will dann seine "Bearbeitungsgebühren" - die richten sich i.d.R. nach dem (möglichen) Streitwert - und der wird oft nach "Mondphase" festgelegt ...


    Gruß :)


    This, wurde selbst schon "Opfer" solcher RAs :)

BlueBrixx