ZitatDemokratie: naja, ich glaube die Schweiz hat die einzig funktionierende Demokratie in der Welt. Nicht perfekt, aber das Beste was verfügbar ist. In einer Republik, wie Deutschland es nun mal ist, kann es echte Demokratie gar nicht geben, denn die gewählten Vertreter machen mit meiner Stimme (wenn sie sie denn einmal haben) was sie wollen - siehe oben: Politik ist....
Ein einprägendes Beispiel dafür was mir wieder in den Sinn kommt war die Ausstrahlung der Arena mit
dem deutschen Politiker Ralf Stegner zu Gast. (Es ging damals um die knappe Annahme der Masseineinwanderungsinitative, doch das wäre wieder ein ganz anderes Thema)
Ralf Stegner wurde gefragt:
"Sind sie grundsätzlich damit einverstanden dass das Volk über alle politischen Fragen abstimmen kann und soll?
Die Antwort Stegners war Nein, denn man kann dem Volk gewisse Entscheidungen nicht zumuten bzw nicht gewisse Fragen mit Ja oder Nein beantworten.
Das ist meines Erachtens eine ziemlich krasse Aussage und zeigt irgendwie doch wie verschieden unsere Politischen Systeme sind. In der Schweiz kann man als Politiker schlicht keine Politik führen ohne dass man das Volk als höchster Souverän akzeptiert, egal ob links oder Rechts (politisch) alle Parteien folgen dieser Grundidee. Während man in Deutschland wohl immer noch damit fährt das die Mehrheit des Volkes nicht klug genug ist und ein ausgewählter Haufen an meist "intelektuellen" besser das Volk vertritt.
Meine Meinung dazu ist in diesem Falle ziemlich simpel.
Wer soll das Volk je besser vertreten können als das Volk selbst?
Denn wenn eine Mehrheit zustimmt scheint es noch so absurd ist es eben doch genau dass was die Mehrheit der Wähler für die Zukunft will und das ist ein Fakt. Das System ist nicht perfekt, und leidet darunter wenn Wähler Ihre Pflicht zu wählen nicht mehr wahrnehmen, was leider gerade bei meiner jüngeren Generation der Fall ist, doch dies ist nicht ein Fehler des Systems selbst, sondern lediglich der Aufmachung des Systems und leider auch der zunehmenden Gleichgültigkeit gegenüber politischen Fragen in der Jugend. Ausserdem ist am ende jeder selbst dafür verantwortlich wenn er nicht abstimmen geht.
Was mich wieder dazu führt was nach der Annahme der Initative in Zürich abging.
Wenn Jugendliche randalieren gehen gegen einen Volksentscheid (die meisten wohl nicht mal abgestimmt haben) und dabei Sachschaden verursachen sind sie eigentlich Gegner der direkten Demokratie, denn das Akzeptieren einer Mehrheit gehört zu diesem politischen System dazu. Das fand ich unterste Schublade und richtig widerlich.